#antrag

Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 2mo ago

Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung per Antrag auf, von "Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen".

bundestag.de

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 3mo ago

AfD will "VS-NfD" abschaffen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag, den Geheimhaltungsgrad "Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) abzuschaffen.

bundestag.de

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 3mo ago

Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag unter dem Titel "Verbesserung des Schutzes der Hinterbliebenen - Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge sicherstellen" vorgelegt.

bundestag.de

Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag (21/6952(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter dem Titel 'Verbesserung des Schutzes der Hinterbliebenen -...

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RAV @rav-ev.bsky.social@bsky.brid.gy

· 3mo ago

Über 500 Jurist*innen fordern heute in einem offenen Brief an die Mitglieder des #Bundestags und der #Bundesregierung einen #Antrag beim #BVerfG auf ein #Verbot der #noAfD Der Brief kann weiter gezeichnet werden. #AfDVerbotJetzt www.rav.de/zeichnung-of... Zeichnung Offener Brief_Einlei...

rav.de

Zeichnung Offener Brief_Einleitung eines AfD-Parteiverbotsverfahrens

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 3mo ago

Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen #Forschung #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen die Bundesregierung auf, die Hochschulen auf die Anforderungen der Zukunft vorzubereiten.

bundestag.de

Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen

Berlin: (hib/DES) In einem Antrag (21/6948(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, die Hochschulen auf die Anforderungen...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 3mo ago

Linke lehnt Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus ab #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke lehnt einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus ab. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, sich an einer Militärmission in der Golfregion nicht zu beteiligen.

bundestag.de

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ᴺⁱˡᶻ 🍸 "ᵀʰᵉ ᴺⁱᶜʰᵗˢⁿᵘᵗᶻ" @nilz@norden.social

· 4mo ago

RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116871711446823138 Wäre das nicht mal einen #Antrag in der #RV wert @gruenekiel@gruene.social , künftig nach jeder #KielerWoche ausführliche Zahlen zu #co2 , #Klimaauswirkungen und #Klimaschutzmaßnahmen von der #Verwaltung #Kiel zu bekommen? Nur als Beispiel, es gab während der #KiWo 12 #Kreuzfahrer Anläufe. #KVG fuhr circa 37.000 zusätzliche Kilometer. #SFK: jeden Tag mehr als 22 zusätzliche Fahrten #öpnv Und dann die Schwenkgrills! ☝️🙂

Quoting

KielKontrovers Blog

@kielkontrovers@norden.social

Die Kieler Woche 2026 in Zahlen https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/meldung.php?id=143704 So viele Zahlen, aber über CO2 und Schwenkgrills will man nichts wissen? Klimaschutzstadt #Kiel?

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 4mo ago

Grünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Um Voraussetzungen für digitale Ermittlungsbefugnisse geht es in einem Grünen-Antrag, der am Mittwochabend mit mehreren Gesetzentwürfen der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Bundestags steht.

bundestag.de

Grünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt

Berlin: (hib/STO) 'Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen - Moderne Polizeiarbeit gestalten' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6913(Dokument,...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 4mo ago

Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag eine bessere Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Dazu soll eine neue Ermittlungseinheit aufgestellt werden.

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de

· 4mo ago

Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen eine "Nationale Strategie Medienkompetenz", die Maßnahmen für eine altersübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz bündelt.

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Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine 'Nationalen Strategie Medienkompetenz' ein. In dem entsprechenden Antrag (21/6660(Dokument, öffnet ein neues...

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· 4mo ago

Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen macht sich für eine Stärkung der nationalen Ernährungssicherung stark.

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Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken

Berlin: (hib/MIS) Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen macht sich für eine Stärkung der nationalen Ernährungssicherung stark und hat dazu einen Antrag (21/6662(Dokument, öffnet ein...

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