#koalition

Solange wegen der #Reformen nicht "richtig" auf die Strasse gegeangen wird, wird die #Koalition machen was sie will. Das #Zeitfenster für richtige Proteste und #Widerstand schliesst sich aber stetig, da die regierende #Politik die Unterdrückungs- und Repressionsstrukturen bereits implementieren. Medien sind gröstenteils auf Linie & #Gewerkschaften simulieren Wirkmächtigkeit. Den Überwachungsindustriellen Komplex und natürlich insbesonder das #Kapital und die besitzende Klasse freuts.

Koalition ringt um Kompromiss zur Pflegereform Die Zeit ist knapp: Morgen soll der Koalitionskompromiss zur Pflege stehen. Union und SPD versichern: Wir bekommen das hin. Doch die Zweifel der SPD am "Kürzungspaket" scheinen bei Weitem noch nicht ausgeräumt. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/pflegereform-streit-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Pflege #Pflegereform #Koalition #SchwarzRot

Ist das Schwinden der politischen Mitte so schlimm? Politologe Michael Koß sieht Volksparteien ambivalent. Seine These: Sie setzen etwa zur Zeit des Kalten Krieges auch auf Ausgrenzung und Stigmatisierung.#Volkspartei #politischeMitte #Koalition #Fragmentierung #Parteienlandschaft #CDU Stigmatisierung und Ausgrenzung: Über die Ambivalenz der Volksparteien

Söder versichert, dass "Minijobs bleiben" Die Regierung hatte versprochen, die Vorschläge der Rentenkommission möglichst eins zu eins umzusetzen. Dazu gehört auch die Abschaffung von Minijobs. CSU-Chef Söder hatte das von Anfang an kritisiert und verspricht nun: die Minijobs bleiben. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/soeder-minijobs-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Söder #Minijobs #Rentenreform #Koalition

Schwarz-rote Spitzenpolitiker warnen vor unnötigen Sommerloch-Debatten Der Bundestag ist für zwei Monate in der Sommerpause - in der Regel beginnt damit eine innenpolitisch nachrichtenarme Zeit. Die Koalitionsfraktionen hoffen, dass diese nicht mit öffentlichem Streit gefüllt wird. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/sommerloch-diskussion-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #SchwarzRot #Bundesregierung #Koalition

Bundestag weitet Befugnisse von Bundespolizei deutlich aus Der Bundestag hat ein neues Bundespolizeigesetz verabschiedet. Die 55.000 Beamten sollen mehr Möglichkeiten erhalten, Personen zu überwachen und Drohnen abzuwehren. Außerdem soll in bestimmten Fällen eine Live-Gesichtserkennung möglich sein. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/neues-bundespolizeigesetz-bundestag-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Bundespolizei #Bundestag #Koalition

Kommentar zur Klimapolitik: Das Fundament droht zu brechen Schwächere Heizungsregeln, ein Fokus auf Gaskraftwerke und ein Haushalt, der beim Klimaschutz kürzt: Was einzeln noch verkraftbar wäre, zerstört in Summe jeglichen Fortschritt bei der Klimatransformation, meint Katha Jansen. ➡️ https://www.tagesschau.de/kommentar/klimapolitik-bundesregierung-schwaechung-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Kommentar #Klimapolitik #Bundesregierung #Gebäudemodernisierungsgesetz #Koalition

Die Koalition hat sich auf ein Reformpaket mit 34 Punkten geeinigt, das die deutsche Wirtschaft stärken soll. Und: Warum Menschen in Albanien protestieren.#Reformen #Deutschand #Koalition #Albanien Einigung in der Koalition - Reformen mit Knalleffekt

"Vernünftige" Lösungen bei Krankschreibungen? Einen Tag nach dem Beschluss zur Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag versucht die Koalition die Aufregung etwas einzufangen. SPD-Chef Klingbeil will eine "vernünftige" Umsetzung. Gesundheitsministerin Warken setzt auf Digitalisierung. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/krankschreibung-krankheitstage-au-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Krankschreibung #AU #Reform #Koalition

Koalition stellt Reformpläne vor: Ein staatstragender Auftritt Geschlossen, fast gelöst präsentiert sich die Koalition bei ihren Reformplänen - nach monatelangem Hin und Her ist nun von Zusammenarbeit und gemeinsamen Lösungen die Rede. Wie tragfähig das ist, wird sich noch zeigen. Von I. Spinner. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/analyse-koalition-reformpaket-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Koalition #Reformen

Imagine ... wenn Merz und seine Mitläufer*innen, genauso viel Energie eingesetzt hätten, Cum-Ex-Milliarden einzutreiben und Überreiche in vielen Bereichen stärker zu besteuern! Anstatt die Bevölkerung auszunehmen und vor sich herzutreiben! #MerzRegierung #Koalition

Mit ihrem Reformpaket will die Koalition auch die Einkommensteuer neu regeln. Wer in NRW davon profitiert und wer nicht.#WDR #Koalition #Reformpaket #Einkommensteuer #NRW #Auswirkungen #Entlastungen #Kosten #Folgen #squeet.me/search?tag= Reichensteuer und Spitzensteuersatz: Diese Auswirkungen hat das Reformpaket der Bundesregierung

Pläne für den Arbeitsmarkt: "Mehr Beweglichkeit für Unternehmen" Aus Sicht der Koalition braucht der Arbeitsmarkt mehr Schwung. Mit längeren Befristungen und leichteren Kündigungsmöglichkeiten für Hochverdiener will sie nun die "Fesseln lösen". Ein neues Arbeitszeitgesetz kommt später. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/arbeitsmarkt-koalition-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Koalition #Arbeitsmarkt #Reformen

Koalition einigt sich auf Reformpaket • Konsequenzen aus der Hitze • Tödlicher Polizeischuss in Remscheid.#WDR #GutenMorgen #GuMo #NRW #02072026 #Koalition #Reformpaket #Einigung #Konsequenzen #Hitze #Polizei #Schüsse #Remscheid #tödlich #Wende #Prozess #Gruppenvergewaltigung #Magen-DarmErkrankte #Baden #See Nachrichtenüberblick: Koalition einigt sich auf Reformpaket und Einkommenssteuerreform

https://www.europesays.com/videos/52028/ REFORMEN ODER STILLSTAND? “Einfach mal machen!” Merz steht vor dem wichtigsten Test seiner Amtszeit! #2026 #aktuell #bundesregierung #cdu #deutschland #fernsehen #koalition #merz #n24 #nachrichten #NachrichtenAktuell #news #Politik #Reformen #rente #SchwarzRot #sommerpause #SPD #Steuern #tv #video #Wachstum #welt #WELTNews #Wirtschaft

Historischer Moment in Santa Marta, #Kolumbien: 57 Länder gründen eine #Koalition für den Ausstieg aus fossilen Energien – ohne die üblichen Blockierer. Das Neue: Wissenschaftlerïnnen und Zivilgesellschaft sitzen gleichberechtigt mit am Verhandlungstisch. Sandra Weiss berichtet:

Wie Brüssel auf ein Jahr Bundeskanzler Merz blickt In Brüssel waren die Erwartungen an Merz hoch: mehr Führung, mehr Europa. Doch der deutsche Kanzler muss den Spagat schaffen zwischen nationalen und europäischen Interessen - und irgendwas kommt immer zu kurz. Von Sabrina Fritz. ➡️ https://www.tagesschau.de/ausland/europa/bruessel-koalition-merz-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #EU #Merz #Brüssel #Koalition

Klingbeil kritisiert Merz, Merz kritisiert Klingbeil. Ex-Wirtschaftsminister Altmaier meint, dass D in eine Staatskrise schlittert und dass es wohl zum Bruch der Koalition kommt. Was das bedeutet, ist ja klar. #MerzKannEsNicht#Koalition

Union wollte offenbar Kündigungsschutz aufweichen Zwei Tage verhandelten Union und SPD in der Villa Borsig vor knapp zwei Wochen über Reformen. Heraus kam nicht nicht viel, die Vorstellungen der Koalitionäre lagen zu weit auseinander - wohl auch beim Thema Kündigungsschutz. ➡️ https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/union-kuendigungsschutz-reformverhandlungen-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de #Reformen #Koalition #Kündigungsschutz

Die #cdu ist der #afd zu Dank verpflichtet: „#gleichstellungspolitik hat gerade keinen guten Lauf. Das hat nicht nur mit einer weit verbreiteten Abneigung gegen das #gendern oder sogenannte #queere Themen zu tun, sondern vielmehr mit der schwarz-roten #koalition...“ #merz #Soder #manner #patriarchat #rightwing #misogynie #frauen #Boygroups #toxicmasculinity #incels #antifeminismus #antisemitismus #lgbtq #konservativ #trump #frauenrechte #sexismus